Wahlkarten-Divergenzen

March 12, 2020 by hotminnie

Man erinnert sich: Wahlergebnisse in Österreich wurden schon seit Jahren massiv manipuliert, durch unkontrollierte Ausgabe an Dritte, und unkontrollierte anonyme Einsendung. Das „getürkte“ Ergebnis der Bundespräsidentenwahl (kein Zusammen- hang mit Türken) ist noch in bester, eher schlechtester, Erinnerung.
Nutznießer dieser undemokratischen Wahlkarten-Misere waren vorwiegend Linksparteien, hier vor allen anderen die Grünen.
Diese stellten sich jetzt selbst bloß. Bei den Wahlen in der Wirtschaftskammer habe es Unregelmäßigkeiten mit Wahlkarten gegeben – sagen ausgerechnet die Grünen. Diese kritisieren das System der Wahlkarten, mit dem sie sich bisher so umfangreich begünstigten, prinzipiell als manipulationsanfällig. Die Sozialisten bemängelten, dass Personenbetreuer und sie vermittelnde Agenturen überhaupt in ein und derselben Fachgruppe sind.
Die Wahlkommission winkte ab. Bei dem unter Verdacht geratenen Mandatar habe es sich ohnehin um den Listenersten gehandelt, eine Manipulation wäre somit sinnlos gewesen. Zudem müsse jeder Wähler ohnehin an Eides statt erklären, dass er seinen Wahlzettel selbst ausgefüllt habe.
Wie das funktioniert, dafür ist Wien – mit seinen von der Stadtpartei organisierten Heimen und mit straff organisierten islamischen Organisationen – ein leuchtendes Beispiel.
Wir lernten: Wahlkarten sind gut, wenn sie Linken nützen. Wahlkarten sind schlecht, wenn einmal die Linken weniger Manipulationsmöglichkeiten vorfinden.

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