Terroristen-Staat nicht gefragt

December 25, 2019 by hotminnie

Auch Australien schloss sich jenen Staaten an, die dem künstlichen Gebilde “Palästina” die Anerkennung verweigern und seine Mitgliedschaft in Bezug auf den Internationalen Gerichtshof in Den Haag nicht anerkennen.
Der fiktive Staat “Palästina” war von der terroristischen PLO erfunden worden, in seiner Bedeutung als judenfreies arabisches Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer. Diese Auslegung war schon länger in Frage gestellt worden und kam nun erneut in den Vordergrund, weil “Palästina” beim Internationalen Gerichtshof eine Anklage gegen Israel eingebracht hatte, die rein rassistisch motiviert war.
Anklägerin beim Internationalen Gerichtshof ist Fatou Bensouda aus Gambia, die wegen ihrer radikalen Ansichten und ihrer früheren Unterstützung eines Diktators als vorbelastet gilt. Zudem stammt ein großer Teil der Richter des Gerichtshofes aus islamischen Ländern oder überhaupt Diktaturen und kann keineswegs als unabhängig angesehen werden – was auch die bisherige, sehr einseitige Rechtsprechung gegen Israel bewies.
Der australische Premierminister Scott Morrison betonte, dass der Internationale Gerichtshof nicht zuständig sei, Verfahren gegen Israel zu führen, wenn diese Verfahren aufgrund von Behauptungen eines Nichtstaates eingeleitet werden. Dieser Ansicht von Down Under sollten auch noch mehr Staaten beitreten.

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