Die einseitige Verhetzung

April 18, 2019 by hotminnie

Ein syrischer Christ war vor den islamischen Schlächtern aus Mosul geflohen. Zum Unterschied von den zahllosen Moslems, die vortäuschten, aus Syrien und Irak geflohen zu sein, galt es für diesen Christen nur: bleiben oder leben.
Da die früher große Zahl der Christen im Mittleren Osten in den letzten 10-20 Jahren nahezu ausgerottet worden ist, war diese Alternative auch nur logisch.
Der Christ Franko Paulus zog seiner Sicherheit wegen nach Österreich, erhielt die Staatsbürgerschaft. Das störte vor allem jene, die Zuwanderung gern auf Moslems beschränkt haben wollen.
Wenn man die Schlachtorgien der islamischen Horden aus nächster Nähe miterlebt, ist man veranlasst, dagegen seine Stimme zu erheben. Das tat Paulus, unter anderem in Facebook und bei verschiedenen Veranstaltungen.
Er kritisierte etwa, dass der Koran allen Moslems vorschreibe, Andersgäubige zu beseitigen. Dass solche Mordaufrufe unter dem Deckmantel einer Religion in Europa quasi straffrei erfolgen können. Dass in islamischen Moscheen – 2800 in Deutschland, sagte er – regelmäßig zum Hass gegen Andersgläubige aufgerufen wird. Dass islamische Täter in den meisten Fällen nicht bestraft werden, sondern man sie als psychisch krank hinstellt, um sie vor Bestrafung zu schützen.
Alle diese Fakten kennt eigentlich jeder. Man darf sie aber nicht nennen, weil Kritik am Islam nicht erlaubt ist.
In Österreich schritt das „Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ gegen Paulus ein. Anonym bleibende Beamte, mit den Nummern N92 und N84, verhörten ihn – aufgrund eines ebenfalls anonymen „Hinweises“ vom 31. Oktober 2018, 14:17 Uhr – und erstatteten Anzeige gegen Paulus. Die Verfassung war zwar nicht gefährdet, Terrorist ist er ebenfalls nicht, aber Kritik am Islam wiegt alles andere bei weitem auf.
Der Richter am Landesgericht St. Pölten zeigte sich ungerührt. Paulus habe alle Moslems kritisiert, nicht nur einige, das sei Verhetzung. Der § 283 Strafgesetz- buch sieht zwar ganz anderes vor. Aber ein Richter mit politischem Auftrag will es eben aus eigener Sicht verstehen, nämlich so, wie es „die Hinweisgeberin“ wünscht. Deshalb ist der Richter auch keinen Erklärungen zugänglich.
Immerhin versucht der Richter dann wenigstens, den Schaden gering zu halten. Er drängt dem Angeklagten eine Diversion mit geringer Geldbuße auf. Das heißt, Franko Paulus ist wenigstens nicht vorbestraft.
Konsequenzen? Die „Hinweisgeberin“, die sich jedenfalls der Verleumdung schuldig machte, wird ungeschoren davonkommen.

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