Post beeinflusst Wahl

January 28, 2019 by hotminnie

Wie von der Bewegung Süd-Tiroler Freiheit befürchtet, wurde die Briefwahl bei der Landtagswahl 2018 wieder zum Schlamassel. Insgesamt wurden 1.703 Wahlzettel vernichtet, weil diese verspätet bei der Wahlbehörde eintrafen. Dies sind rund 15 Prozent aller Briefwahlstimmen, zum größten Teil von Süd-Tiroler Heimatfernen. 10.443 Wahlkarten sind zumindest termingerecht eingelangt. Dies geht aus der Beantwortung einer Landtagsanfrage der Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll und Myriam Atz Tammerle, hervor.
Besonders brisant: Allein innerhalb einer Woche nach der Landtagswahl wurden noch 1.289 Wahlumschläge vermerkt. Am Tag nach der Wahl waren es 375, einen weiteren Tag später 562 und am 24. Oktober 282 Stück. In den darauf folgenden Wochen (einmal 194 und 168) ist die Anzahl sehr stark gesunken. Die vorerst letzte Briefwahlpost traf am 17. Dezember ein.
Zwar wurde der Beginn der Briefwahl zeitlich vorverlegt, doch wegen behängender Rekurse konnte die Briefwahleinladung erst verspätet versandt werden. Absolut unprofessionell ist auch, dass ein Teil der Briefe zwar rechtzeitig in Bozen im Postamt eingelangt sind, der Wahlbehörde aber nicht mehr fristgerecht zugestellt wurden, weil die Postmitarbeiter ausgerechnet am Freitag vor den Landtagswahlen einen Betriebsausflug unternahmen.
Dies alles führte schlussendlich zum Schlamassel, unterstreicht die Abgeordnete Myriam Atz Tammerle. Die Süd-Tiroler Freiheit sieht angesichts der hohen Anzahl vernichteter Wahlkarten die dringende Notwendigkeit, das Wahlgesetz dahin- gehend anzupassen, dass die Wählerstimmen rechtzeitig einlangen und mitgezählt werden können. Sollte die italienische Post nicht in der Lage sein, die Briefe rechtzeitig zuzustellen, müsse man auch über alternative Versandmöglichkeiten mit einer Posteingangstelle in Innsbruck oder gar über eine elektronische Abstimmungsmöglichkeiten nachdenken. Wahlberechtigte Bürger ihrer Wahl- möglichkeiten zu berauben, nur weil die italienische Post zu langsam arbeitet, kann jedenfalls nicht toleriert werden, betont der Landtagsabgeordnete Sven Knoll.
Wie vom Gesetz vorgesehen, wurden die verspätet eingetroffenen Stimmzettel protokolliert und anschließend ungeöffnet vernichtet. Bei der Landtagswahl 2013 waren 7.993 Wahlkarten termingerecht eingelangt, 1.958 Wahlkarten wurden vernichtet. Damals waren es noch 20 Prozent.

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