Ist Meinungsfreiheit dem Staatspräsidenten nicht zumutbar ?

June 11, 2017 by hotminnie

BERICHT

Als inakzeptablen Eingriff in die Meinungsfreiheit bewertet die Junge Süd-Tiroler Freiheit das Verhalten der Quästur beim Staatsbesuch in Meran. Die Quästur entschied, dass das Banner der Jugendgruppe „Unrecht verjährt nicht, auch nicht nach 98 Jahren!“ nicht zumutbar für den Staatspräsidenten sei!
Der Quästor wollte dem Staatspräsidenten diese Aussage nicht zumuten, deshalb sollte die Junge Süd-Tiroler Freiheit auf das Transparent verzichten. Dies ist aus der Sicht der Landesjugendleitung der Jungen Süd-Tiroler Freiheit ein eindeutiger Einschnitt in die Meinungsfreiheit und auch Paradox, da die Bewegung in der Vergangenheit schon mit offensiveren Aktionen aufwartete.

„Wir sind uns schon bewusst, dass wir mit solchen Aktionen keinen großen Anklang finden bei den italienischen Sicherheitskräften, aber dass uns hier von oberster Instanz quasi ein Verbot auferlegt wird, das finden wir schon ein starkes Stück. Normalerweise ist man diese vorgehensweiser von Staaten wie China und der Türkei gewohnt. Umso entschlossener ließen wir schwarzen Luftballone steigen um zu zeigen, wir feiern nicht!“ betont das Landesjugendleitungsmitglied der Jungen Süd-Tiroler Freiheit und Gemeinderat in Meran, Christoph Mitterhofer.

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