Rassenjustiz in Österreich

November 26, 2016 by hotminnie

BERICHT

Ein Ausländer, möglicherweise aus Afrika, reist illegal in Österreich ein, als angeblicher Minderjähriger. Bei ihm wird ein gefälschter Pass gefunden, den er angeblich in Griechenland gekauft haben will. Der Illegale gibt unterschiedliche Daten an, kann sich sonst nicht ausweisen.
Ein klarer Fall: Keine Feststellung der Identität und der Herkunft, Verwendung eines gefälschten Ausweises, falsche Personenangaben. Nach Recht und Gesetz wäre der Illegale sofort auszuweisen oder mindestens nach Griechenland zurückzustellen gewesen.
Außer in Österreich. Dort erhielt der Kriminelle Asyl und darf seit Jahren bleiben. Bis heute weiß niemand, wer er ist. Der Scheinasylant behauptet jetzt, aus Somalia zu stammen. Ob er dorther kommt und warum er nach Österreich gezogen ist, weiß man nicht. Verfolgt wurde er jedenfalls nicht, denn dazu hätte er zumindest seine Herkunft belegen müssen. Warum dann Asyl?
Lange dauerte es, bis es zu einem Gerichtsverfahren kommt.
Einheimische müssen bei Betrug, Urkundenfälschung und dergleichen mit höheren Strafen rechnen. Besonders wenn sie uneinsichtig sind, wie der angeblich somalische Asylbetrüger.

bfalbRichterin Birgit Falb, vom Landesgericht Eisenstadt, sieht das anders. Der Arme sei doch jugendlich gewesen und hätte sich gut integriert. Das Verfahren wird eingestellt, der Betrüger braucht lediglich 50 Euro zu zahlen. Die meisten Verkehrsstrafen kosten mehr. Ein Signal an alle Illegalen: Ihr dürft alles.
Falb ist Funktionärin der sozialistischen Richtervereinigung. Sie wird schon wissen, warum sie einen ausländischen Betrüger besser behandelt als einen Einheimischen; oder wird einen entsprechenden Auftrag erhalten haben.
Diese österreichische Justizposse, eindeutig rassistischer Art, hinterlässt einen verheerenden Eindruck: Schwarz ist gut, weiß ist Dreck.

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