Die glücklichen Ungarn

October 3, 2016 by hotminnie

BERICHT

In Ungarn erfolgte eine Volksabstimmung, über die von der EU gewünschte Unterbringung illegaler Ausländer. Nur 45 Prozent der Stimmberechtigten nahmen daran teil. Deshalb war die Abstimmung ungültig, mindestens 50 Prozent hätten es sein müssen.
Von den an der Abstimmung Teilnehmenden sprachen sich immerhin rund 95 Prozent gegen die zwangsweise Unterbringung Fremder aus.
Europa fiel sofort über Ungarn her, hämisch wurde über die Ungültigkeit des Referendums gelästert.
Eine Gegenüberstellung mit Praktiken anderer Ländern blieb allerdings aus.

Der Staat Ungarn ließ über die Unterbringung von illegalen Ausländern abstimmen, die von der EU zwangsweise zugeteilt werden sollen. In den anderen Staaten der Europäischen Union hingegen muss die Bevölkerung zähneknirschend der Einquartierung von Scheinflüchtlingen zusehen, ohne darüber abstimmen zu dürfen. Muss auch noch bitter bezahlen dafür, mit immer höheren Steuern, ohne gefragt zu werden.
Häme Richtung Ungarn? Anstatt im eigenen Glashaus zu kehren? Diese Häme war die blamabelste Niederlage der Demokratie seit langem.
Zu wenige Teilnehmer? Ein kleiner, aktueller Vergleich: In einem Wiener Bezirk musste zur gleichen Zeit eine Wahl wiederholt werden (der neue österreichische Nationalsport). Nur rund 35 Prozent der Wähler nahmen daran teil — weil es dort nicht einmal eine Mindestgrenze der Teilnahme gibt.
Die kommunistischen Grünen gewannen diese Scheinwahl mit 35,6 Prozent. Also mit rund einem Drittel der Stimmen, von rund einem Drittel der Wähler. Sogar ob diese 35,6 Prozent regulär errungen worden sind, kann niemand sagen, weil es — Wiener Tradition — wieder zu groben Unregelmäßigkeiten bei Wahlkarten kam (um das Wort Wahlbetrug zu vermeiden).
Mit knapp mehr als zehn Prozent der Wählerstimmen konnten die Kommunisten dadurch den nächsten Wiener Bezirk übernehmen. Demokratie sieht anders aus. Eher so wie in Ungarn…

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