Die Träumer-Kandidaten

May 19, 2016 by hotminnie

BERICHT

Bildung ist etwas Schönes, aber nicht jeder genießt sie.
Wahlkampf in Österreich, noch zwei Kandidaten duellieren sich um das Amt des Bundespräsidenten. Eine TV-Diskussion ließ beide Kandidaten über die gleiche Bildungslücke stürzen: Sie meinten beide, Österreich sei noch neutral.
Norbert Hofer wollte die immerwährende Neutralität schützen. Alexander van der Bellen sprach gar davon, zu seinen Lebzeiten werde die Neutralität nicht aufgegeben.
Trauriger Bildungsquotient:
Die österreichische Neutralität endete völkerrechtlich mit dem Beitritt zu den Vereinten Nationen, am 14. Dezember 1955. Die Beistandspflicht der UNO ist mit Neutralität nicht vereinbar. Die letzten Reste wurden mit dem Beitritt zur Europäischen Union hinweggefegt. Der beinhaltete nämlich auch die volle Beistandspflicht mit den Petersberger Verträgen.
Van der Bellen war beim UNO-Beitritt 11 Jahre alt. Beim Beitritt Österreichs zur EU immerhin schon im fortgeschrittenen Mannesalter. Da die Neutralität längst beseitigt ist, bleiben ungute Gefühle übrig:
Wissen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten wesentliche staatsrechtliche Grundsätze nicht?
Lebt van der Bellen nicht mehr, ist er nur mehr als Zombie unterwegs?

Schön wäre es, endlich einmal einen österreichischen Politiker zu sehen, der ehrlich zugibt, Österreich ist nicht neutral. Doch Ehrlichkeit ist in Österreichs Politik noch ein viel größeres Fremdwort.

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