Streit um Zaun

November 6, 2015 by hotminnie

BERICHT

Der in Österreich geführte Streit darüber, ob man Zaun oder Zaunin sagen soll, nimmt immer lächerlichere Dimensionen an. Die verantwortlichen Politiker, an ihrer Spitze Heinz Fischer, Werner Faymann und Gerald Klug, haben weder die Zeichen der Zeit noch die Gesetze verstanden.
Im September und Oktober 2015 wurden mehr als eine halbe Million illegaler Ausländer — das sind jene ohne Papiere und ohne Visum — über die Grenze eingelassen. Rund vierhunderttausend von ihnen wurden nach Deutschland weitertransportiert, in haarsträubender Verletzung aller einschlägigen Gesetze. Weitere mindestens hunderttausend setzten sich irgendwo(hin) ab, oder fuhren bequem mit Taxis von der Grenze weg.
Alle diese Menschen wurden weder registriert noch kontrolliert, niemand kennt daher auch die konkreten Zahlen.
Bis Jahresende 2015 werden es insgesamt mehr als zwei Millionen Menschen aus Asien und Afrika sein, die auf diese Weise unkontrolliert in die Europäische Union gelangen. Rund 800.000 aus Afghanistan sind derzeit unterwegs, eine unbekannte Zahl auch noch aus Afrika.

syria6 Kein einziger von diesen Menschen ist ein Flüchtling. Denn wer könnte ernsthaft behaupten, in Ungarn oder Slowenien verfolgt zu werden und deshalb nach Österreich fliehen zu müssen?
Österreichs Verfassung fordert die Verteidigung des Landes und seiner Grenzen durch das Bundesheer. Bundespräsident Fischer, als nomineller Oberbefehlshabe, und Minister Klug, als zuständiger Ressortminister, verboten diesen Einsatz. Soldaten wurden unbewaffnet an die Grenze geschickt, um Illegalen zu helfen, in das Land einzudringen. Ein eklatanter Bruch der Verfassung, der bisher völlig ohne Sanktionen blieb.
Auf Staatskosten wurden hunderttausende weiter an die deutsche Grenze transportiert. Anderswo nennt man das Schlepperei, aber Österreich ist schon zu weit entfernt von europäischem Rechtsempfinden, um das noch zu merken.
Bis Jahresende werden rund 150.000 unberechtigte Ausländer in Österreich geblieben sein, mindestens die Hälfte davon, ohne ihre Namen, ihre Herkunft und ihren Aufenthaltsort zu kennen. Irgendwann werden sie dann auftauchen, um lautstark ein Bleiberecht zu fordern.
Besonders erschwerend ist es, dass mehr als 90% dieser Menschen radikale sunnitische Muslime sind — leichte Beute für extremistische Organisationen, wie die Muslimische Jugend, die ausschwärmen, um Kämpfer für ihre staatsfeindlichen Aktivitäten zu werben.
Der Levante-Staat Österreich hat einen weiten Weg vor sich, um wieder zurück nach Europa zu finden.

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